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Informationen :: Lizenzverträge

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Lizenzen und Technologie-Transfer

Ein Schutzrecht gibt dem Inhaber das alleinige Recht zur wirtschaftlichen Verwertung. Ein Schutzrecht zu besitzen heißt allerdings nicht, dass man durch das Schutzrecht eine amtliche Garantie auf einen wirtschaftlichen Gewinn erhält. Ob eine Erfindung sich gut verwerten lässt und einen wirtschaftlichen Vorteil bringt, das entscheidet letztendlich nur der Markt.

Doch auch von einem unmittelbaren finanziellen Gewinn abgesehen bringt ein Schutzrecht Vorteile und erfüllt wichtige Aufgaben bei einer Lizenzvergabe oder bei dem Technologie-Transfer. Beim Einwerben von Aufträgen etwa in der Auftragsforschung spielt die Darstellung der eigenen Vorarbeiten im Rahmen von Gutachtersitzungen und bei der Angebotsabgabe eine wichtige Rolle. Schon deshalb ist ein vorangegangener Schutz des eigenen Know-how wichtig. Schutzrechte signalisieren, dass man auf dem betreffenden Gebiet anwendungsnah arbeitet, bereits Vorarbeiten geleistet hat und damit über entsprechende Erfahrung verfügt. Gegenüber öffentlichen Geldgebern dokumentiert ein Schutzrecht die wirtschaftsnahe Tätigkeit und innovative Kraft eines Antragstellers bei der Vergabe von Fördermitteln.

Insgesamt gesehen sind der Schutz der eigenen Erfindung vor Nachahmung, der motivierende Effekt für den Erfinder und die mit der Schutz verbundene Publikumswirksamkeit wichtige Brückenelemente beim Übergang von der Forschungstätigkeit zur wirtschaftlichen Verwertung einer Innovation.

Die Vergabe von Lizenzen und der Technologietransfer, beispielsweise im Rahmen von Kooperationen oder Auftragsforschung und auch Lohnfertigung, erfordert eine schriftliche Vereinbarung mit anderen Parteien. Parteien können Einzelpersonen ("natürliche Personen") und Firmen, Institutionen oder auch Behörden ("juristische Personen") sein. Bei dem Abschluss solcher Vereinbarungen sind die Rechte und Pflichten der Parteien sorgfältig zu definieren. Hierbei sind die Schutzrechtslage und die kartellrechtlichen Vorschriften besonders zu beachten.
 
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