home
   Deutsch    English    Français    русский    
 

Kanzlei :: Dienstleistungen

Druckversion
 
Auf dem Gebiet von Patenten erstreckt sich die Beratung der Patentanwälte von Bonnekamp & Sparing von der Vorstufe einer Patentanmeldung, nämlich der bloßen Idee einer Erfindung über die Patentanmeldung selbst bis hin zu erteilten Patenten. Darüber hinaus beraten wir unsere Mandanten auch in ihrer rechtlichen Position im Hinblick auf Schutzrechtspositionen Dritter. Im Wesentlichen umfasst unsere Beratung auf dem Gebiet von Patenten: Bei Gebrauchsmustern ähnelt die Beratung durch die Patentanwälte von Bonnekamp & Sparing der bei Patenten. Im Unterschied zum Patent gibt es für ein Gebrauchsmuster jedoch keinen Dialog mit den Patenterteilungsbehörden, z.B. für die Beantwortung von Prüfungsbescheiden, da bei einem Gebrauchsmuster keine materielle Prüfung durch die Patenterteilungsbehörden stattfindet. Stattdessen gewährleisten wir für Sie, dass die erforderlichen Formalvoraussetzungen für die Eintragung eines Gebrauchsmusters erfüllt sind. Des Weiteren beraten wir unsere Mandanten hinsichtlich der Abzweigung eines Gebrauchsmusters aus einer Patentanmeldung bzw. einem Patent, insbesondere bei einem durch einen Einspruch angegriffenen Patent. Weitere Dienstleistungen für Gebrauchsmuster sind: Ein besonderer Schwerpunkt der anwaltlichen Beratung von Bonnekamp & Sparing liegt auch auf dem Gebiet des Markenschutzes. Die Formalkriterien bei der Beantragung eines Markenschutzes scheinen auf den ersten Blick ohne Schwierigkeit. Gleichwohl erfordert die Durchführung einer Markenanmeldung viel Überblick und "Fingerspitzengefühl", bspw. im Hinblick auf das zu definierende räumliche Gebiet des gewünschten Markenschutzes oder mögliche Kollisionen mit älteren Rechten Dritter.

Die Kanzlei Bonnekamp & Sparing koordiniert und betreut für Sie deutsche Markenanmeldungen, Gemeinschaftsmarkenanmeldungen, Internationale Registrierungen einer deutschen oder ausländischen Basismarke bzw. -anmeldung als auch - in Kooperation mit unseren Auslandskollegen - ausländische Markenanmeldungen.

Neben dem Einreichen von Markenanmeldungen umfasst unsere Beratung auf dem Gebiet des Markenschutzes im Wesentlichen: Auf dem Gebiet von Geschmacksmustern beraten die Patentanwälte von Bonnekamp & Sparing Sie gerne bei der Vorbereitung und Durchführung einer entsprechenden Anmeldung, die sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für ein Deutsches Geschmacksmuster als auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante/Spanien für ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster hinterlegt werden kann. Insbesondere eine sorgfältige Auswahl der in der Anmeldung enthaltenen Musterdarstellungen beeinflusst maßgeblich den Schutzbereich des Geschmacksmusters.

Nach der Eintragung eines Geschmacksmusters beraten wir Sie auch hinsichtlich der Durchsetzung gegen verletzende Dritte, ggf. im Rahmen eines Verletzungsrechtsstreites vor den ordentlichen Gerichten. Dies gilt auch für den umgekehrten Fall, in dem Sie von Dritten aus einem Geschmacksmuster heraus in Anspruch genommen werden. Hierbei beraten wir Sie umfassend im Sinne einer Durchsetzung Ihrer Position bzw. einer baldigen und kostengünstigen Beilegung des Rechtsstreites. In Fragen des Gesetzes betreffend Arbeitnehmererfindungen beraten Sie die Patentanwälte von Bonnekamp & Sparing beispielsweise hinsichtlich der Rechte der Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und der zu zahlenden Vergütung. Wir bieten Ihnen ein sehr effizientes Modell zur Vergütungsberechnung auf Grundlage der Komplexbildung an, mit dem sich auch ineinander verschachtelte Produktfamilien transparent darstellen und berechnen lassen.

Falls Sie an einer Schutzrechtsanmeldung bzw. an einem Schutzrecht eine Lizenz erteilen möchten, so unterstützen Sie die Patentanwälte unserer Kanzlei gerne bei der Vorbereitung und Ausarbeitung eines Lizenzvertrages. Gleiches gilt selbstverständlich für den Fall, dass Sie eine Lizenz an einem Schutzrecht Dritter erwerben möchten.
 
© Bonnekamp & Sparing 2008-2013 · www.bonnekamp-sparing.de